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Die Studierenden sind gescheitert. Was wollten sie überhaupt?
Nun ist für die Studenten das Semester also rum. Jetzt werden Klausuren geschrieben und Hausarbeiten. Hier in Berlin ist alles wie immer. Kaum etwas ist geblieben von den Protesten oder hat sich gar verändert durch die Proteste. In den Semesterferien will die Initiative „Absolute Mehrheit“ der F.D.P. einen Stapel mit 3000 Beitrittserklärungen überreichen, 2250 hat sie bereits gesammelt. Dann soll in der Noch-Regierungspartei Hochschulpolitik betrieben werden. Man habe erkannt, so die Initiatoren, dass nur über eine Partei etwas zu erreichen sei. Und diese Erkenntnis ist recht erstaunlich, widerspricht sie doch den Vorstellungen der 68er.
1997 gab es die heftigsten Protestaktionen seitens der Studenten seit eben 1968. Ihren Anfang nahmen sie in Gießen, wo zu Beginn des Wintersemesters der Unterricht bei den Erziehungswissenschaftlern zusammengebrochen war. 850 Studenten wollten da in ein Seminar.
In Gießen war es Brauch, dass die Erstsemester an jenem Seminar, das eigentlich für sie gedacht ist, nicht teilnehmen, weil ältere Semester vor ihnen in der Schlange standen. Anstatt aber halbjahrelang zu warten, bis sich eine Chance bietet, sind die 850 Erziehungswissenschaftler geblieben.
Und so ging es in diesen Protesten auch um nichts anderes als ernst genommen, beachtet und „aufgenommen“ zu werden. Insofern war unser Protest schon politisch.
„Heute [im Gegensatz zu 1968] steht etwas ganz anderes auf dem Spiel“, schrieb die Frankfurter Allgemeine Zeitung einen Tag bevor auch in Berlin der Streik beschlossen wurde. „Es geht um die Zukunft einer Gesellschaft, die glaubt, einer halben Generation zurufen zu können, man käme auch ohne sie zurecht“.
Am 21. November beschloss die Vollversammlung (VV) der Freien Universität Berlin den unbefristeten Streik und eine VV in der kommenden Woche. Nun sind an der Regelung gleich mehrere Dinge merkwürdig.
Erstens: Studenten können nicht streiken, heißt es immer wieder. Und das stimmt eigentlich schon. Studenten verkaufen keine Arbeitskraft, und können folglich auch keine Arbeitskraft verweigern. Wenn Studenten die Lehrveranstaltungen nicht besuchen, dann tut das niemandem weh außer den Studenten selbst. Aber man kann den Streik als ein Mittel ansehen, mit dem sich eigentlich machtlose Studenten Macht verschaffen. So sah das Michael Hoenisch, Professor am John-F.-Kennedy-Institut für Nordamerikastudien (JFKI) in Berlin, an dem auch ich studiere. Anstatt mehr oder weniger passiv von Lehrveranstaltung zu Lehrveranstaltung zu laufen, organisierten sich die Studenten, gründeten Arbeitsgruppen, diskutierten und demonstrierten, fanden damit viel Beachtung außerhalb der Universitäten und in den Medien. Wenn man es so sieht, erscheint der Streik als Protestform nicht mehr so seltsam, sondern vielmehr als ein Mittel, mit dem sie sich Zeit für den Protest verschaffen.
Merkwürdig an der damals getroffenen Regelung ist aber zweitens, dass die VV zwar den unbefristeten Streik ausrief, aber zugleich beschloss, jede Woche neu über ihn abzustimmen. Nun muss man wissen, wie eine Vollversammlung abläuft: Normalerweise kommen nicht mehr als eine Handvoll Menschen, zu Hochzeiten des Streiks waren es 3000. Um beschlussfähig sein zu können, müssen fünf Prozent der Studierenden an der VV teilnehmen. Weil es am Ende nicht so viele waren, streiken wir eigentlich noch immer weiter. Keine VV war gut genug besucht, um den Streik aufheben zu können.
Zumindest in Berlin wurden die Proteste vorwiegend von Erstsemestern bestritten. Ältere Semester waren entweder noch frustriert vom Streik im Frühjahr 1996, an deren Ende die Einführung verkappter Studiengebühren stand, standen kurz vor den Abschlussprüfungen, oder ihnen war einfach egal, was nach ihnen passiert.
Gründe für das Scheitern der Proteste werden vor allem bei der Einstellung der Studenten vermutet. Ekkehardt Krippendorff, der ebenfalls am JFKI lehrt, schrieb Anfang Dezember im Freitag über „Studenten ohne Weltrevolution“ und sah die Proteste scheitern. Er hatte schon Recht mit dem, was er schrieb, nur teile ich seine Einschätzung nicht, wir hätten eine „gesellschaftspolitisch blinde Protesthaltung“ an den Tag gelegt. Tatsache ist, dass es sehr viele verschiedene Gründe zu protestieren gab, und dass die Forderung „mehr Geld und keine Studiengebühren“ eine sehr verkürzte Darstellung dieser Gründe ist.
Dabei ist es natürlich ein Problem, zu sagen „Erst einmal ist unser Institut von massiven Kürzungen bedroht“ oder „Wir wollen uns solidarisch erklären“. Wenn Studenten ihre Motivation für den Protest nannten, fingen sie klein an und kamen dann auf den größeren Zusammenhang, in dem diese Probleme stehen.
Aber da hat sich nicht zuletzt Bundesbildungsminister Rüttgers vertan. Denn den Zusammenhang sahen wir durchaus. Rüttgers sagte in einem Interview des ARD Morgenmagazins, der Bund habe doch nun 40 Millionen Mark für die Unibibliotheken zur Verfügung gestellt, und die Länder sollten sich daran beteiligen, dann seien es 80. Dafür, sagte Rüttgers, „muss eine alte Frau lange stricken. Bei uns zuhause hat man immer gesagt, lieber ein Onkel der was mitbringt als eine Tante, die Klavier spielt“. Radikaler wurde der Protest erst kurz vor Weihnachten, nach dem 40-Millionen-40-Millionen-Angebot.
Die Forderung nach mehr Geld steht nicht allein. Deswegen hielt das JFKI nicht nur Seminare auf dem Wittenbergplatz ab, stellte den Kohl auf der Jubelparade (gar nicht so abgelutscht, wie man denken mag), sondern trat auch an die Berliner Schulen heran. Wir gingen mit den Dozenten in Gymnasien und informierten über Hintergrund, Sinn und Zweck der Proteste. Zwei Berliner Gymnasien befanden sich zeitweilig im Streik. Die Schüler bekamen die Fehlstunden als unentschuldigt angeschrieben.
Der Berliner Senat will die derzeit vorhandenen ca. 140.000 Studienplätze auf die Hälfte zusammenstreichen. Die Halbierung der FU ist bereits beschlossen. Und wenn alles durchkommt, wie es geplant ist -und so sieht es im Moment aus-, dann wird Berlin nicht einmal genügend Studienplätze für die eigenen Abiturienten haben.
Die Proteste sind eingeschlafen. Am deren Ende stand der Kongress für Bildung und Gesellschaft (BUG) Anfang Januar in Berlin, bei dem zumindest versucht wurde, eine einheitliche Linie zu finden; steht nun der Versuch, die F.D.P. zu unterwandern; stehen verzweifelte Aktionen, die die Studenten nur noch weiter frustrieren.
Am Ende stehen auch die Ablehnung des Hochschulrahmengesetzes im Bundestag durch die SPD und die Bildungspolitik als Wahlkampfthema fast aller Parteien. Die Studenten halten weder das eine noch das andere für glaubwürdig.
In erster Linie ist es also nach den Protesten so, wie die Süddeutsche Zeitung es am 14. Februar beschrieb: „Zu einer bundesweiten Studentendemonstration erschienen am Freitag gerade mal hundert Versprengte, an den Universitäten geht der ebenso überregelte wie Resignation verbreitende Betrieb weiter. Und die Hochschulreform ist in weiter Ferne.
